ie Coronakrise stellt auch für die Tiroler Gemeinden nach wie vor eine große Herausforderung dar. Um die Einnahmerückgänge zu kompensieren und die Umsetzung wesentlicher Vorhaben – von der Sanierung einer Volksschule bis hin zur Anschaffung neuer Winterdienstgeräte – weiterhin zu gewährleisten, unterstützt das Land Tirol die Gemeinden mit finanziellen Mitteln aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF). Heute, Dienstag, beschloss die Tiroler Landesregierung auf Antrag von Gemeindelandesrat Johannes Tratter die dritte diesjährige Ausschüttung: Insgesamt werden rund 29,3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Darin enthalten sind auch finanzielle Mittel aus dem Covid-19-Sonderförderungsprogramm für die Tiroler Gemeinden.
Tratter: „Zusätzlich zu den 30 Millionen Euro, die zur Kompensation des Rückganges bei den Abgabenertragsanteilen im August bereits ausgeschüttet wurden, werden nun weitere rund 5,4 Millionen Euro aus dem Covid-19-Sonderförderungsprogramm für Investitionen der Gemeinden in Infrastrukturprojekte zur Verfügung gestellt. Mit den weiteren 23,9 Millionen Euro an allgemeinen GAF-Mitteln stellen wir damit sicher, dass auch in Zukunft wichtige Infrastrukturvorhaben realisiert werden können, die direkt der Tiroler Bevölkerung zu Gute kommen.“
Umsetzung zahlreicher Vorhaben gefördert
Zahlreiche Infrastruktureinrichtungen wie Straßen und Wege, die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung oder Schutzmaßnahmen gegen Naturgefahren liegen im direkten Wirkungs- und Verantwortungsbereich der Gemeinden. Diese werden größtenteils mit Unterstützung der Bedarfszuweisungen aus dem Gemeindesausgleichsfonds erhalten und umgesetzt. Von den 29,4 Millionen Euro aus dem GAF sind es beispielsweise rund 2,2 Millionen Euro, die für Gemeinde- und Mehrzweckhäuser zur Verfügung gestellt werden, rund 1,6 Millionen Euro für den Neu-, Zu- und Umbau von Wohn- und Pflegeheimen sowie knapp eine Million Euro für die Wasserversorgung.
1,4 Millionen Euro für öffentliche Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen
Auch für den Neu-, Zu- und Umbau von öffentlichen, allgemeinbildenden Pflichtschulen sowie von öffentlichen Kinderbetreuungseinrichtungen werden im Rahmen der dritten Ausschüttung Gelder in Höhe von 1,4 Millionen Euro bereitgestellt:
Dritte GAF-Ausschüttung nach Bezirken (gerundet)
Allgemeine Bedarfszuweisungen:
Bezirk Innsbruck: 2,9 Millionen Euro
Bezirk Imst: 2,8 Millionen Euro
Bezirk Innsbruck-Land: 5,5 Millionen Euro
Bezirk Kitzbühel: 2 Millionen Euro
Bezirk Kufstein: 1 Million Euro
Bezirk Landeck: 1,2 Millionen Euro
Bezirk Lienz: 2,7 Millionen Euro
Bezirk Reutte: 1,8 Millionen Euro
Bezirk Schwaz: 4 Millionen Euro
SUMME: 22,5 Millionen Euro
Covid-19-Sonderförderung:
Bezirk Imst: 640.000 Euro
Bezirk Innsbruck-Land: 1,4 Millionen Euro
Bezirk Kufstein: 700.000 Euro
Bezirk Landeck: 480.000 Millionen Euro
Bezirk Lienz: 870.000 Euro
Bezirk Reutte: 540.000 Euro
Bezirk Schwaz: 800.000 Euro
SUMME: 5,4 Millionen Euro
Förderung des Baus von öffentlichen Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen:
Bezirk Innsbruck: 230.000 Euro
Bezirk Imst: 550.000 Euro
Bezirk Innsbruck-Land: 550.000 Euro
Bezirk Reutte: 30.000 Euro
Bezirk Schwaz: 11.000 Euro
SUMME: 1,4 Millionen Euro