Rasche Hilfe in der Krise

Von Unterstützungsleistungen für ArbeitnehmerInnen über Förderungen für Kulturschaffende bis hin zu Beratungsleistungen in der Kinder- und Jugendhilfe: Heute, Dienstag, präsentierte die Tiroler Landesregierung weitere Sofortmaßnahmen für die Tiroler Bevölkerung in der Coronakrise mit einem Volumen von rund 53 Millionen Euro. Diese Summe ist Teil des 400 Millionen Euro schweren Maßnahmenpakets, welches das Land bereits geschnürt hat, um die negativen Auswirkungen der Coronakrise auf den Lebensraum Tirol abzufedern. In den letzten Tagen waren bereits konkrete Maßnahmen wie etwa Zinszuschüsse für Kredite mit Bundeshaftung oder der Covid-ArbeitnehmerInnen-Fonds beschlossen und präsentiert worden. LH Günther Platter erklärte heute im Beisein von LHStvⁱⁿ Ingrid Felipe, Bildungs- und Kulturlandesrätin Beate Palfrader und Soziallandesrätin Gabriele Fischer: „Durch die hervorragende Finanzsituation Tirols können wir die Tirolerinnen und Tiroler in dieser schwierigen Zeit besonders unterstützen. Unser Maßnahmenpaket soll die Leistungen und Maßnahmen des Bundes ergänzen. Daher wird es notwendig sein, flexibel zu sein und ständig Anpassungen vorzunehmen.“

Während heute weitere 28 Millionen Euro für den Gesundheitsbereich – unter anderem zur Deckung von Aufwänden für Notkrankenstationen, für die Entlohnung von EpidemieärztInnen oder zur Kostenübernahme von Coronatestungen – beschlossen wurden, entfallen unter anderem 8,2 Millionen Euro auf den Sozialbereich sowie zwölf Millionen Euro auf die Bereiche Arbeit, Wirtschaft und Kultur. Im Bereich des öffentlichen Verkehrs wird es einen Treuebonus für VVT-StammkundInnen geben: „In den vergangenen Tagen und Wochen haben wir auf Rückmeldungen der Fahrgäste zusammen mit den Tiroler Verkehrsunternehmen bedarfsgerecht reagiert und die Fahrpläne laufend angepasst. Aufgrund der vergangenen und bestehenden Maßnahmen können viele Fahrgäste ihre Jahreskarten zurzeit nicht vollständig ausnutzen. Auch wenn die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel nur für den Arbeitsweg oder die Erledigung von dringend notwendigen Besorgungen empfohlen und zudem ab 14. April die Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtend sein wird, möchten wir uns für die Treue bedanken. Vor allem bei jenen, die auch jetzt die Öffis nutzen. Denn viele von ihnen zählen zu den Personen, die derzeit dafür sorgen, dass die Gesundheits- und Versorgungsstruktur in Tirol weiter aufrecht bleibt“, sagt Mobilitätslandesrätin LHStvⁱⁿ Felipe und konkretisiert, dass „es für alle VVT-StammkundInnen eine Treueprämie in Höhe von zehn Prozent auf die nächste Jahreskarte und zwanzig Prozent beim Semesterticket geben wird.“

Von der Kinderbetreuung bis zur Kultur

Für den Bereich Bildung und Kinderbetreuung betont LRⁱⁿ Palfrader: „Wir wollen, dass die Eltern der Kinderbetreuungseinrichtungen gleichbehandelt werden, auch private Einrichtungen weiter bestehen bleiben und die Gemeinden in ihrer Verantwortung unterstützen. Im Rahmen eines Fonds für den Entfall der Elternbeiträge stellen wir 1,5 Millionen Euro bereit. Zudem sind es für die Bereiche der Tageseltern, Kindergruppen und Spielgruppen 500.000 Euro.“ Derzeit werden vonseiten der Gemeinden als Erhalter der Kinderbetreuungseinrichtungen keine Elternbeiträge eingehoben: „Wir sind froh, dass die Eltern in der Form entlasten werden. Möglich ist dies aufgrund der Personalförderungen vonseiten des Landes in Höhe von 16 Millionen Euro, die weiter bestehen und den Gemeinden damit finanzielle Sicherheit bieten. Damit sichern wir auch die Existenz von 6.000 Angestellten. Das ist mir als Arbeitslandesrätin ebenso ein wesentliches Anliegen“, sagt LRⁱⁿ Palfrader. Die Richtlinie zum Fonds werden bis nächste Woche ausgearbeitet. Bereits heute beschlossen wurden die Richtlinien für den „Digi-Scheck“, womit Eltern bei der Beschaffung von digitaler Infrastruktur für das Unterricht zuhause unterstützt werden sollen.

Zudem wird es im Bereich Kultur einen Soforthilfe-Fonds mit einem Volumen von 4,5 Millionen Euro geben. Damit sollen FreiberuflerInnen beispielsweise in Form von Arbeitsstipendien, Atelierförderungen oder Kunstankäufen unterstützt werden. Auch Ausfallentschädigungen werden forciert.

Unterstützungspaket für Soziales

Insgesamt 8,2 Millionen Euro – davon wurden 4,2 Millionen Euro heute beschlossen – stehen für die Unterstützungsleistungen im Bereich Soziales bereit: „Es gilt, die Trägereinrichtungen weiter abzugelten, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Einrichtungen einen bestmöglichen Handlungsspielraum einzuräumen und den Mehraufwand an Beratungen zu berücksichtigen. Organisationen und Vereine, die besonders benachteiligte und armutsgefährdete Menschen betreuen, müssen wir in dieser herausfordernden Zeit unterstützen“, so LRⁱⁿ Fischer. Auch im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sollen die Trägerorganisationen durch die finanzielle Förderung mit flexiblen Unterstützungen ausgestattet werden.